Schmidt: Grenzen der Zusammenarbeit
Im Podcast „Berlin Playbook“ von „Politico“ sprach der frühere Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) Klartext: Wiederkehrende Konflikte in der Bundesregierung sind laut seiner Einschätzung kein Zufall, sondern ein „systemisches Problem“. Er beklagte, dass Parteien „in Koalitionen gebracht, die eigentlich inkompatibel sind“.
Grund dafür sei die begrenzte Auswahl realistischer Bündnisoptionen. Schmidt wies darauf hin, dass ein Teil der politischen Landschaft, namentlich AfD und Linke, von anderen Parteien „aus programmatischen Gründen ausgeschlossen wird“. Dies führe zwangsläufig dazu, dass Koalitionen mit Partnern gebildet werden, die in vielen Punkten unterschiedliche Ansichten vertreten.
Ein gewisses Maß an Streit sei daher kaum zu vermeiden, so Schmidt. „Dann muss man aus dieser Koalition das Beste machen und miteinander ringen um die richtige Lösung“, appellierte er an die Notwendigkeit einer gelasseneren Haltung im politischen Alltag. Konflikte, so seine Schlussfolgerung, gehörten eben dazu.
