Erste DMA-Strafe gegen Google auf Eis
Die EU-Kommission hat offenbar eine geplante Strafzahlung gegen Google unter dem neuen Digital Markets Act (DMA) auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies berichten Kreise der Kommission dem „Handelsblatt“. Bisher war geplant, in den kommenden Tagen die erste Sanktion gegen den Internetriesen nach dem DMA zu verhängen.
Es hätte eine der höchsten Strafen werden können, die die EU-Kommission je im Rahmen des DMA verhängt hätte. Bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes drohen bei Verstößen. Google setzte im vergangenen Jahr rund 400 Milliarden US-Dollar um.
Umstrittene Praktiken im Visier
Die genaue Höhe der Sanktion, die nun aufgeschoben wird, lag laut Insidern im einstelligen Milliardenbereich oder im dreistelligen Millionenbereich. Der DMA zielt darauf ab, die Marktmacht großer Technologiekonzerne einzudämmen und faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen.
Die EU-Kommission ermittelt in zwei Hauptpunkten gegen Google. Zum einen wird geprüft, ob das Unternehmen seine eigenen Dienste auf Kosten der Konkurrenz bevorzugt. Zum anderen geht es um Vorwürfe, dass Google App-Entwickler daran hindert, auf günstigere Angebote außerhalb des eigenen Google Play Stores hinzuweisen.
Google sieht sich im Einklang mit dem DMA
Nach Angaben des „Handelsblatts“ wollte sich die EU-Kommission nicht zu dem laufenden Verfahren äußern. Ein Sprecher von Google kritisierte die Forderungen der Kommission und erklärte, dass die bisherigen Praktiken des Unternehmens bereits im Einklang mit den Vorgaben des DMA stünden.
