Besuch in Berlin absehbar
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) geht fest davon aus, dass der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa bald in Berlin erwartet wird. „Ich gehe davon aus, dass der Besuch in naher Zukunft nachgeholt wird“, erklärte Dobrindt am Rande einer Veranstaltung in München gegenüber dem Nachrichtenmagazin Focus. Ein Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) war ursprünglich bereits im Januar angesetzt, rückte jedoch in den Hintergrund. Kernpunkte der erwarteten Gespräche sind demnach die geplanten Rückführungen ins einstige Bürgerkriegsland Syrien.
Dobrindt hält an Rückführungen fest
Trotz der syrischen Regierung, die um mehr Zeit für den Wiederaufbau bittet und vor einer humanitären Krise warnt, bleibt Dobrindt bei seiner Linie bezüglich Abschiebungen. „Wir sind mit den Syrern in einer engen Abstimmung“, versichert der CSU-Politiker. Sowohl auf technischer als auch auf politischer Ebene gebe es enge Kontakte, wodurch eine vernünftige Absprache aller Schritte gewährleistet sei. „Ich sehe keinen Widerspruch“, fügte Dobrindt hinzu.
Unterstützung für Rückkehrer
Der Bundesinnenminister betonte, dass bei Rückführungen auch Perspektiven für die betroffenen Personen mitgedacht würden. „Dazu gehören natürlich Perspektiven, die für Personen auch in Syrien entstehen, zum Beispiel in der Frage: Was ist mit der Unterbringung?“ Dobrindt sprach von „Paketen“ zur Unterstützung für Abgeschobene. Er sieht zudem „Erfolge“ bei der freiwilligen Rückkehr: Seit Januar 2025 haben laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bereits 3700 Syrer staatliche Hilfe für eine dauerhafte Rückkehr in ihre Heimat in Anspruch genommen.
Syrien fordert mehr Zeit
Das syrische Außenministerium hatte Anfang Februar nachdrücklich gegen umfangreichere Abschiebungen nach Syrien gesprochen. „Wir bitten Deutschland darum, die syrischen Flüchtlinge zu verstehen und uns noch mehr Zeit zu geben für den Wiederaufbau“, äußerte Mohammed Yaqub al-Omar, Direktor für konsularische Angelegenheiten im Außenministerium, gegenüber dem Focus. Er warnte vor den Folgen einer Massenabschiebung, die die humanitäre Krise verschärfen und tausende Menschen in Flüchtlingslagern unterbringen könnte, da Wohnungen, Schulen und Straßen zerstört seien und Millionen Binnenflüchtlinge in Zeltlagern lebten.
Abschiebungen seit Ende 2023
Die Koalition aus Union und SPD hatte im gemeinsamen Vertrag die Wiedereinführung von Abschiebungen nach Syrien vereinbart, zunächst mit Fokus auf Straftäter und Gefährder. Im Dezember 2023 wurde erstmals wieder ein Syrer per Linienflug nach Damaskus gebracht, weitere Abschiebungen folgten seither.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
