Gitta Connemann, Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (CDU), glaubt an ein höheres Einsparpotenzial als die 1,5 Milliarden Euro, die die Koalition im Etatentwurf für den Haushalt 2026 beim Bürgergeld einsparen will. Dies teilte Connemann den Sendern RTL und ntv mit. Sie ist der Ansicht, dass „gerade beim Bürgergeld mehr möglich“ sei, insbesondere durch höhere Effizienz im System und den „Willen zu sparen“.
Die CDU-Politikerin verweist auf eine Ifo-Studie, die ein Einsparpotenzial von 4,5 Milliarden Euro durch effizientere Abläufe nahelege. „Also da muss noch mehr Druck auf den Kessel gemacht werden. Das weiß aber auch die Koalition in Gänze. Denn wir wissen: Wenn wir beim Bürgergeld nicht liefern, dann explodieren uns nicht nur die Kosten, sondern es ist am Ende auch eine Frage der Gerechtigkeit“, so Connemann.
Sie betonte, dass Mitarbeiter und Betriebe bereit seien, Unterstützungsbedürftigen zu helfen. Entscheidend sei jedoch, diejenigen, die arbeitsfähig sind, wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Connemann sieht in der Wiedereingliederung die einfachste und effektivste Sparmöglichkeit. „Die einfachste Möglichkeit ist tatsächlich Sparen durch Arbeit. Wenn wir nur 100.000 Bürgergeldempfänger integrieren würden, würde uns das bis zu 2 Milliarden Euro sparen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
