Chance für Verhandlungen
Die Bundesregierung hat die jüngste Verlängerung der Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran als bedeutende Entwicklung gewertet. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hieß es, die Feuerpause eröffne eine wichtige Gelegenheit, die diplomatischen Verhandlungen in Islamabad fortzusetzen. Ziel sei es, einen Friedensschluss zu erzielen und eine Eskalation des bereits andauernden Konflikts abzuwenden. Dies sei auch eine Gelegenheit, „die auch Teheran ergreifen“ solle.
Klare Forderungen an Teheran
Berlin richtete zugleich klare Forderungen an den Iran. Die Regierung rief Teheran dazu auf, sein militärisches Atomprogramm einzustellen. Zugleich wurde die Forderung erhoben, Israel und andere Nachbarstaaten nicht weiter zu bedrohen. Ein Kernanliegen sei zudem die Straße von Hormus: diese müsse „dauerhaft, zuverlässig und ohne Einschränkungen oder Gebühren geöffnet werden“.
Angesichts einer möglichen umfassenden Übereinkunft signalisierte die Bundesregierung Kompromissbereitschaft. Sie sei bereit, mit ihren Partnern schrittweise bestehende restriktive Maßnahmen zu lockern, sollte Teheran kooperieren. Umgekehrt droht Sanktionsverschärfung: Blockiere der Iran weiterhin die Seestraße, stehe die Bundesregierung bereit, „zusätzliche Sanktionen zu erörtern“. sobald ein anhaltendes Ende der Kampfhandlungen erreicht sei, wolle Berlin gemeinsam mit Partnern zur freien Schifffahrt in der Straße von Hormus beitragen.
Fokus auf Libanon
Die Bundesregierung betonte abschließend, dass sie sich weiterhin auf diplomatischem Wege für ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen im Süden des Libanon einsetzen werde.
