Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat anlässlich der bundesweiten Öffnung der Weihnachtsmärkte die Sicherheitslage in Deutschland positiv bewertet. „Die Weihnachtsmärkte sind sicher“, erklärte Dobrindt gegenüber der Mediengruppe Bayern. Er bestätigte eine abstrakte Bedrohungslage im Land, betonte jedoch, dass keine spezifischen Hinweise auf geplante Anschläge vorliegen.

Dobrindt äußerte Verständnis dafür, dass frühere Vorfälle beim Besuch der Weihnachtsmärkte präsent sein könnten. Gleichwohl versicherte er: „Die Sicherheitsvorkehrungen sind immens, und Polizei wie BKA haben keinerlei Hinweise auf eine akute extremistische oder terroristische Bedrohung.“

Hinsichtlich der Überwachung potenzieller Gefährder stellte Dobrindt klar: „Potenzielle Gefährder haben wir grundsätzlich permanent im Blick.“ Er verwies auf jüngste Erfolge bei der Identifizierung und Festnahme von Terrorunterstützern, Hamas-Sympathisanten oder Personen, die Anschläge vorbereiten, sobald die Erkenntnislage dies zuliess. „Aktuell sehen wir aber keinen Anlass, über die bestehenden Maßnahmen hinauszugehen“, so der Minister.

Dobrindt wies zudem Vorwürfe zurück, hohe Sicherheitsmaßnahmen führten zu einer Zunahme von Absagen bei Weihnachtsmärkten. „Nein, das stimmt nicht“, konterte er. Er räumte ein, dass Sicherheitsmaßnahmen Kosten verursachen und dies in Kommunen diskutiert werde. Es sei jedoch „schlicht falsch“, dass deswegen Weihnachtsmärkte im großen Stil abgesagt werden. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)