Aufklärung zu Spionagevorwürfen gefordert
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat nach den gegen die AfD erhobenen Vorwürfen, angeblich für Russland zu spionieren, die AfD-Vorsitzende Alice Weidel zur lückenlosen Aufklärung aufgefordert. „Der Verdacht, im Bundestag für den Ex-KGB-Spion Putin zu spionieren, wiegt schwer“, erklärte Spahn gegenüber der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Er betonte die Notwendigkeit, dass „Frau Weidel umgehend und zweifelsfrei aufklären muss, welche Machenschaften es in ihrer Fraktion gibt.“
Spahn führte weiter aus, dass der Spionageverdacht durch diverse Vorfälle innerhalb der AfD genährt werde, welche die Nähe der Partei zu Wladimir Putin bestätigten. Er mahnte: „Abgeordnete sind ausschließlich dem deutschen Volke und seinem Wohl verpflichtet. Wenn parlamentarische Rechte stattdessen missbraucht werden, um ausländischen Diktatoren sicherheitsrelevante Informationen zu besorgen, ist das Verrat an unserem Vaterland.“
Zuvor hatten mehrere Innenexperten auf Bundes- und Landesebene, unter ihnen Thüringens Innenminister Maier (SPD), der AfD vorgeworfen, gezielt parlamentarische Anfragen zu missbrauchen, um kritische Infrastrukturen in Deutschland auszuspähen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
