Die jüngst von der US-Regierung veröffentlichte Sicherheitsstrategie, die ein düsteres Bild von Europa zeichnet und die EU teils als Bedrohung ansieht, wird von Franziska Brantner von den Grünen als eine Chance für Europa interpretiert. Brantner äußerte in den Montagsausgaben der Funke-Mediengruppe die Überzeugung, dass „Europa jetzt die Chance“ habe, seine Zukunft selbst zu gestalten, und mahnte, „diese Chance dürfen wir nicht verstreichen lassen.“
Die Grünen-Chefin hob hervor, dass das US-Dokument die rasante Veränderung der geopolitischen Lage verdeutliche. Für Europa sei es nun essenziell, keine Zeit zu verlieren und aktiv in die eigene Souveränität zu investieren. Konkret nannte sie dabei die digitale Infrastruktur, den Zugang zu kritischen Rohstoffen sowie eine verstärkte Zusammenarbeit in der Verteidigungs- und Rüstungspolitik. Sie betonte, dies sei „auch und vor allem die Aufgabe der deutschen Bundesregierung.“
Roderich Kiesewetter, Verteidigungsexperte der CDU, teilte die Ansicht, dass die neue US-Sicherheitsstrategie eine Bestätigung sei, dass die USA unter Präsident Donald Trump keine „klassischen Wertepartner“ mehr sind, sondern konsequent eigene Wirtschaftsinteressen verfolgen. Er erklärte, das „Zeitalter der strategischen Bequemlichkeit“ sei für die Europäer nun endgültig vorbei. Kiesewetter forderte, Europa müsse umgehend „gesellschaftlich, militärisch und ökonomisch stärker werden“, um nicht „zum Spielball von Washington, Moskau oder Peking“ zu werden.
Die Sicherheitsstrategie der USA, die die Nato nur am Rande erwähnt und Europas zivilisatorischen Niedergang skizziert, wurde Ende der Woche vom Weißen Haus vorgestellt. Die Trump-Regierung sieht die Europäische Union als Bedrohung für US-Interessen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
