Stromsteuer statt Tankrabatt
Eine kurzfristige Senkung der Stromsteuer wäre laut Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge der richtige Schritt gewesen. Dies hätte jetzt im Koalitionsausschuss beschlossen werden müssen, kritisierte sie am Mittwoch in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv. Dass dies nicht geschehen sei, wertete Dröge als „Armutszeugnis“ für die Regierung.
Tankrabatt in der Kritik
Die Verlängerung des Tankrabatts hält Dröge dagegen für wenig zielführend. Der Rabatt werde immer stärker weitergereicht und erreiche die Verbraucher kaum noch, so ihre Einschätzung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) habe sich mit beiden Maßnahmen, Tankrabatt und seiner gescheiterten Strompreisbremse, in der Krise als gescheitert erwiesen. Schon einmal, als ihre Partei Teil der Regierung war, habe der Tankrabatt nicht funktioniert. Nun dürfe er auf keinen Fall verlängert werden.
Anreize für Alternativen
Stattdessen sollten Maßnahmen ergriffen werden, die Menschen den Umstieg auf alternative Technologien schmackhaft machten. Angesichts der hohen Preise für Öl und Gas könne die Koalition jetzt viel tun, um umweltfreundliche Alternativen attraktiver zu gestalten. Konkret schlug Dröge auch eine Abwrackprämie für alte Heizungen vor.
