Abschied nach Jahren
Christian Schmidt, der frühere deutsche Landwirtschaftsminister, zieht sich als Hoher Repräsentant der Staatengemeinschaft in Bosnien und Herzegowina zurück. Die Mitteilung kam am Sonntagabend, kurz vor der offiziellen Verkündung vor dem UN-Sicherheitsrat. Dort wollte er eigentlich seinen halbjährlichen Bericht zur Sicherheitslage abliefern.
„Ich habe persönlich beschlossen, meinen Dienst für die Umsetzung des Friedensprozesses in Bosnien-Hercegovina zu beenden“, heißt es in der Erklärung, die vom Amt des Hohen Repräsentanten (OHR) in Sarajevo verschickt wurde. Das OHR überwacht seit dem Ende des Bosnienkriegs 1995 den Friedensprozess.
Nachfolgefrage offen
Direkt im Anschluss bat Schmidt den Friedensimplementierungsrat, der 55 Staaten und Organisationen umfasst, die Suche nach einem Nachfolger aufzunehmen. Schmidt hatte gehofft, der letzte Hohe Repräsentant in Bosnien zu sein. Er betont aber, dass das Amt wegen der anhaltenden Notwendigkeit wichtiger Reformen „unerlässlich“ bleibe.
Die USA sollen seit Monaten hinter den Kulissen auf Schmidts Ablösung gedrängt und sich angeblich bereits auf einen Nachfolger geeinigt haben. Im Friedensimplementierungsrat können die USA jedoch nicht allein entscheiden, zumindest theoretisch.
Kritik am Weiterbestand
Derweil widerspricht Wolfgang Petritsch, ein Vorgänger Schmidts und ehemaliger EU-Chefunterhändler für den Balkan, der Notwendigkeit des Amtes. Nach mehr als drei Jahrzehnten seit Kriegsende gebe es keinen Grund mehr, eine ursprünglich als Übergangslösung gedachte Position beizubehalten. Petritsch argumentiert, verbleibende Reformen könnten im Rahmen der bosnischen EU-Beitrittsgespräche abgeschlossen werden.
