Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht gute Chancen für Armenien, sich der Europäischen Union anzunähern. „Nach dem Friedensabschluss mit Aserbaidschan gibt es jetzt eine große historische Chance, dies jetzt auch wirklich auf ein breites stabiles europäisches Fundament zu stellen“, sagte Merz am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Zuvor hatte er Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan in Berlin empfangen. „Ich habe vom Ministerpräsidenten gehört, dass er das genauso sieht, und darüber freue ich mich, denn es zeigt, welche Offenheit Europa hat, aber auch welche Attraktivität Europa hat für Länder, die zum Beispiel in dieser Region zu Hause sind und sich Europa zuwenden wollen.“
Merz sieht in Armenien und Aserbaidschan ein „Beispiel dafür, dass große gemeinsame Anstrengungen, Diplomatie und auch gegenseitige Rücksichtnahme zu einem solchen Friedensprozess führen können“, erklärte er. „Und ich wünschte mir, dass dieses Beispiel auch an anderen Plätzen in Europa und in der Welt möglich wäre. Ich will es noch einmal sagen: Der Weg nach Europa ist damit geöffnet.“
Armenien wisse, dass für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union viele Voraussetzungen erfüllt werden müssten, sagte Merz und verwies auf die Kopenhagener Kriterien, in denen unter anderem Demokratie, Menschenrechte, Marktwirtschaft und die Übernahme des gesamten EU-Rechts als Bedingungen genannt werden. Armenien müsse selbst entscheiden, ob es den Weg in die EU über ein Assoziierungsabkommen gehen wolle.
Paschinjan danke dem Kanzler für den herzlichen Empfang. „Dieser Besuch ist wahrhaft historisch, denn heute treten die Beziehungen zwischen Armenien und Deutschland in eine Phase der strategischen Partnerschaft ein, was soeben durch die Unterzeichnung der Erklärung über die strategische Agenda der bilateralen Partnerschaft zwischen Armenien und Deutschland bekräftigt wurde“, erklärte der Ministerpräsident. Er messe der Unterstützung Deutschlands für die Vertiefung der Partnerschaft zwischen Armenien und der EU große Bedeutung bei und hoffe auf fortlaufende politische Unterstützung bei dem schwierigen und langwierigen Weg in Richtung EU.
(Mit Material der der dts Nachrichtenagentur erstellt)
