Verhandlungen im Ukraine-Krieg

Berlin: Koalition der Willigen sieht Fortschritte bei Ukraine-Verhandlungen

Die „Koalition der Willigen“ bewertet die laufenden Verhandlungen zur Beendigung des Krieges zwischen Russland und der Ukraine optimistisch. Nach einer Konferenzschaltung äußerten sich Mitglieder positiv über die jüngsten Entwicklungen. Die EU-Kommissionspräsidentin betonte die Bedeutung transatlantischer Zusammenarbeit.
Berlin: Koalition der Willigen sieht Fortschritte bei Ukraine-Verhandlungen
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Pro-Ukraine-Demo (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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Die sogenannte „Koalition der Willigen“ hat optimistische Töne bezüglich der aktuellen Verhandlungen für ein Ende des Krieges zwischen Russland und der Ukraine angeschlagen. Nach einer Konferenzschaltung der beteiligten Länder am Dienstagabend äußerte sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und sprach von „soliden und ermutigenden Fortschritten“, die in den letzten Tagen und Stunden erzielt worden seien.

An dem Gespräch nahm auch US-Außenminister Marco Rubio teil. Von der Leyen hob die Notwendigkeit einer starken transatlantischen Zusammenarbeit hervor, da diese „Ergebnisse“ liefere. Als konkretes Beispiel nannte sie die „erheblichen Auswirkungen unserer koordinierten und aufeinanderfolgenden Sanktionswellen gegen die russische Wirtschaft“. Diese Sanktionen dienten dazu, die finanziellen Mittel zu reduzieren, die Russland für seinen Angriffskrieg zur Verfügung stünden. Von der Leyen betonte weiter, dass Druck nach wie vor „die einzige Sprache“ sei, auf die Russland reagiere. Der Druck werde daher „weiter verstärkt, bis eine echte Bereitschaft besteht, einen glaubwürdigen Weg zum Frieden einzuschlagen“.

Obwohl Europa und seine Partner sich „uneingeschränkt für einen gerechten und dauerhaften Frieden einsetzen“, wies von der Leyen darauf hin, dass Russland am vorherigen Abend seine Angriffe auf Kiew mit Raketen und Drohnen intensiviert habe. Dabei seien sogar der moldauische und rumänische Luftraum verletzt worden. Dies sei eine „weitere Erinnerung daran, dass die Sicherheit der Ukraine die Sicherheit Europas“ sei. Sie stellte klar: „Die Interessen der Ukraine sind unsere Interessen, sie sind untrennbar miteinander verbunden.“

Aus diesem Grund werde man auch in den anstehenden Verhandlungen „fest an der Seite der Ukraine stehen“. Ein zentraler Diskussionspunkt werde dabei die Frage der Finanzierung der Ukraine sein, einschließlich der möglichen Verwendung des eingefrorenen russischen Staatsvermögens.

Die „Koalition der Willigen“ ist als loses Bündnis von Staaten zu verstehen, die die Ukraine nach dem russischen Überfall unterstützen, unter anderem mit Sicherheitsgarantien. Zu diesem Bündnis gehören insbesondere Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Spanien, Italien und die Europäische Union. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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