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SPD-Sprecher begrüßt Maßnahmen

SPD zu Gaza-Plan: Lösung greifbar

Blick von Israel in den Gazastreifen (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat sich positiv zum jüngsten Gaza-Friedensplan des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump geäußert. Ein Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion betonte die Bedeutung diplomatischer Bemühungen zur Beendigung der humanitären Krise und zur Entmilitarisierung der Hamas.

Adis Ahmetovic, der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, äußerte sich gegenüber dem „Tagesspiegel“ positiv über Trumps Vorschlag für den Gazastreifen. Er hob hervor, dass „es gut ist, dass nun ein Weg zu einer diplomatischen Lösung erkennbar ist, bei der die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen beendet werden kann, die Geiseln freikommen und die Hamas entmilitarisiert wird“.

Für Ahmetovic ist es entscheidend, dass „alle Seiten sich an Völkerrecht und Absprachen halten“. Dies schließe insbesondere ein, „dass es keine Annexion der Westbank geben darf“. Trotz dieser positiven Haltung räumte der SPD-Politiker auch eine gewisse Skepsis ein: „Skepsis ist angesichts der Erfahrungen der vergangenen Monate leider angebracht.“

Um die vereinbarten Ziele zu erreichen, sei internationaler Druck notwendig. Ahmetovic betonte die Dringlichkeit, den Konflikt zu beenden: „Es wird Zeit, diesen schrecklichen Krieg zu beenden. Die Hamas muss zustimmen. Und die Regierung Netanjahus muss den Plan verlässlich umsetzen.“

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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