Kandidatin für Verfassungsgericht benannt
Richterwahlausschuss nominiert Emmenegger in Berlin
Deutscher Bundestag (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat in Berlin die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Diese Nominierung erfolgte mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Die Entscheidung ebnet den Weg für eine Abstimmung im Bundestag über diese wichtige Personalie. Die Wahl soll am kommenden Donnerstag stattfinden.
Der Richterwahlausschuss des Bundestages hat am Montagabend die Juristin Sigrid Emmenegger als neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagen. Medienberichten zufolge erfolgte die Nominierung mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit. Für Donnerstag ist die Abstimmung im Bundestag über die Personalie geplant.
Diese Nominierung stellt den zweiten Anlauf dar, nachdem ein vorheriger Versuch vor der Sommerpause scheiterte. Damals waren in der Union Vorbehalte gegen die ursprüngliche SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf aufgetaucht, woraufhin diese ihre Kandidatur zurückzog. Neben der nun neu nominierten Sigrid Emmenegger stehen weiterhin Ann-Katrin Kaufhold und Günter Spinner zur Wahl, um das Bundesverfassungsgericht zu komplettieren.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
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