IG Metall fordert Bahn-Reform

Berlin: IG Metall fordert langfristige Finanzierung des Schienenverkehrs

Berlin: IG Metall fordert langfristige Finanzierung des Schienenverkehrs
ICE-4 (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Vor der Präsentation der Bahnstrategie durch Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) fordert die Gewerkschaft IG Metall eine nachhaltige Finanzierung des Schienenverkehrs. Dies sei entscheidend, um Planungssicherheit für die Industrie zu gewährleisten und Investitionen in heimische Standorte sowie den Ausbau von Kapazitäten und Beschäftigung zu ermöglichen. Auch Grüne fordern eine Reform des europäischen Schienennetzes.
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Jürgen Kerner, Zweiter Vorsitzender der IG Metall, betonte gegenüber der Funke-Mediengruppe die Wichtigkeit einer langfristig verlässlichen und auskömmlichen Finanzierung des Schienenverkehrs. Diese müsse über einzelne Haushaltsjahre hinausgehen, um der Bahnindustrie die nötige Planungssicherheit zu bieten.

Die Gewerkschaft sieht dies als Grundvoraussetzung dafür an, dass Unternehmen der Bahnindustrie in Deutschland investieren, Kapazitäten erweitern und Arbeitsplätze schaffen können. Kerner sprach sich zudem dafür aus, die Verkehrswende als „Job-Offensive in Deutschland und Europa“ zu nutzen.

Neuordnung der Vergabepraxis gefordert

Für eine solche Job-Offensive sei jedoch eine Neuregelung der Vergabepraxis unerlässlich. Kerner kritisierte, dass Aufträge der öffentlichen Hand und der Deutschen Bahn weiterhin primär auf den niedrigsten Einkaufspreis abzielten. Stattdessen müssten soziale und ökologische Kriterien stärker berücksichtigt werden.

Eine stärkere Gewichtung regionaler Wertschöpfung bei der Auftragsvergabe sei ebenfalls notwendig, um die heimische Industrie zu stärken.

Grünen-Politiker Hofreiter fordert europaweiten Infrastrukturfonds

Anton Hofreiter, Europapolitiker der Grünen und Vorsitzender des Europaausschusses im Bundestag, forderte eine Initiative zur Modernisierung des europäischen Schienennetzes. Er kritisierte die internationale Reputation der Deutschen Bahn aufgrund ihrer Verspätungen.

Hofreiter plädierte für einen europäischen Infrastrukturfonds, der in moderne und vernetzte Bahnverbindungen investiert. Ziel sei es, Metropolen effektiv zu verbinden und Europa zusammenzuführen. Er begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, eine Bahnreform und einen neuen Bahnchef vorstellen zu wollen.

Von der Bahnreform erwartet Hofreiter konkrete und mutige Vorschläge zur Neugestaltung des Systems. Dazu gehören die Digitalisierung von Netz und Fahrzeugen sowie die Fähigkeit des Schienennetzes, mehr Personen- und Güterverkehr aufzunehmen. Zudem müsse der Bahnvorstand mit Personen besetzt werden, die das System Bahn verstehen.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)

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