US-Entscheidung zur Energiesicherheit
Das US-Finanzministerium teilte am Donnerstag mit, dass die Rosneft Deutschland GmbH von bestehenden Sanktionen ausgenommen wird. Eine entsprechende Genehmigung ersetzt damit eine zuvor ablaufende Frist am 29. April. Ziel dieser Verlängerung sei es, potenzielle Störungen in den deutschen Raffineriebetrieben zu minimieren.
Besonders in Zeiten volatiler globaler Energiemärkte, wie sie durch den eskalierenden Konflikt im Nahen Osten ausgelöst werden, sei diese Maßnahme von großer Bedeutung. Deutschland hatte die Rosneft-Tochter im Jahr 2022 unter Treuhandverwaltung gestellt, nachdem Russland die Ukraine angegriffen hatte. Zu den betroffenen Vermögenswerten gehört auch eine Beteiligung an der wichtigen PCK-Raffinerie in Schwedt, die die Hauptstadtregion mit Kraftstoff versorgt.
Klarheit für Schwedt
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) lobte die Entscheidung der US-Behörden als ein „starkes Signal für den engen transatlantischen Schulterschluss in der Sanktionspolitik“. Für die PCK-Raffinerie in Schwedt und die gesamte Region bringe diese Klarheit „eine herausragende Bedeutung“. Die Raffinerie sei ein industrieller Kern und sichere Tausende Arbeitsplätze. Planungssicherheit für den Betrieb sei somit ein wichtiger Beitrag zur Versorgungssicherheit und wirtschaftlichen Stabilität.
Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung der General License bildet die Anordnung einer Treuhandverwaltung über die deutschen Rosneft-Töchter, die auf einer Neuregelung im Außenwirtschaftsgesetz beruht. Die Dauer der Treuhandverwaltung ist an die Fristen der EU-Sanktionen geknüpft und verspricht derweil langfristige Perspektiven und Planbarkeit. (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
