Steinmeier schlägt Alarm: Deutsche Demokratie so bedroht wie seit Langem nicht

Demokratie unter Druck

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält die deutsche Demokratie für so stark bedroht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. In einem Gastbeitrag für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ beschreibt er die Lage als kritisch: „Unsere Art zu leben, unsere Freiheit und Demokratie sind heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr – durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen.“

Selbstbehauptung als Gebot

Steinmeier fordert gleichermaßen die Bürger auf, sich offensiv für die Verteidigung ihrer Freiheiten einzusetzen. „Selbstbehauptung ist das Gebot der Stunde“, so das Staatsoberhaupt. „Dafür müssen wir wissen, was auf dem Spiel steht und mit Leidenschaft für die Werte eintreten, die uns wichtig sind.“

Mut aus der Geschichte

Der Bundespräsident betont, dass die deutsche Geschichte nicht nur als Warnung dienen könne, sondern auch Mut schöpfen lasse. Die Identität Deutschlands speise sich aus jahrhundertealten Bemühungen um Demokratie und Freiheit. „Unsere Identität speist sich auch aus den Demokratie- und Freiheitsbestrebungen, die es über Jahrhunderte hinweg gegeben hat“, schreibt Steinmeier. Er mahnt zugleich, trotz allem Stolz auf diese Traditionen, die Shoah nicht zu vergessen.

Verteidiger der Freiheit

Die Demokratie in Deutschland sei nie eine Selbstverständlichkeit gewesen, sondern stets von „mutigen Frauen und Männern“ erkämpft worden. Steinmeier verweist auf historische Daten wie die Ausrufung der ersten Republik 1793, die März-Revolution 1848 und die erste freie Volkskammerwahl in der DDR am 18. März. „Diese Vergangenheit zeigt auch, was Menschen mit ihrem Engagement bewegen können, welche Mauern sie zum Einsturz bringen können.“

Deutschland verteidigen

Die heutige Bundesrepublik sei das Deutschland, von dem „Generationen geträumt“ hätten und wofür sie „gekämpft und gelitten“ hätten. „Dieses Deutschland dürfen wir nicht preisgeben.“ Nationalstolz und Patriotismus dürften nicht den Extremisten überlassen werden. „Souveräne Bürger, die ihre demokratischen Traditionen mit Stolz pflegen und ihre Ideale selbstbewusst behaupten, sind ein starker Verfassungsschutz“, erklärte Steinmeier.

Tag der Demokratiegeschichte

Vom 18. bis 22. März feiert Deutschland in diesem Jahr erstmals den „Tag der Demokratiegeschichte“. Bundesweit sind über 260 Veranstaltungen an verschiedenen Orten und Institutionen geplant, die an bedeutende Ereignisse und Persönlichkeiten erinnern.