Gegenseitiger Druck
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat am Montag die Forderung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nach mehr Kompromissfähigkeit vonseiten der SPD als überzogen zurückgewiesen. Merz hatte zuvor in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ angekündigt, dass die Union nicht alles mit sich machen lasse.
„Erst mal steht er genauso unter Druck wie wir auch“, erklärte Miersch im TV-Interview. Die Parteimitglieder erwarteten eine klare politische Handschrift, gleichzeitig habe seine Partei im vergangenen Jahr jedoch bereits viele wichtige Themen angegangen und Kompromisse geschlossen. Als Beispiele nannte Miersch den Wehrdienst und die gemeinsame europäische Asylpolitik.
Hartes Ringen statt Kaffeetrinken
Die aktuelle politische Landschaft sei herausfordernd, „und man deswegen zusammen etwas hinkriegen müsse“, so Miersch. Er sei guten Mutes, dass allen Beteiligten die Ernsthaftigkeit der Lage bewusst sei. Die Zusammenarbeit in der Koalition sei kein gemütliches Beisammensein, sondern ein „hartes Ringen“, fügte der SPD-Politiker hinzu.
CDU, CSU und SPD hätten naturgemäß sehr unterschiedliche Auffassungen. „Das ist in der Politik so und auch der sachliche Streit gehört dazu“, erklärte Miersch. Dennoch sei er zuversichtlich, dass die anstehenden großen Themen wie die Gesundheitsreform auf gleicher Augenhöhe angegangen werden könnten. „Wir sind gleichberechtigte Partner in einer Koalition“, machte Miersch abschließend deutlich.
