Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hat die Rüstungsindustrie nachdrücklich dazu aufgefordert, ihre Anstrengungen zur Steigerung der Waffen- und Munitionsherstellung zu intensivieren. „Die Industrie muss liefern“, betonte Möller in einem Interview mit der „Welt“.
Sie übte zudem Kritik an der Branche. „Nicht alle halten Fristen und Kosten ein. Und nicht immer sind Kostensteigerungen und Verzögerungen dem Parlament plausibel zu erklären“, beanstandete Möller. Dieser Zustand sei „misslich, weil wir nur mit gemeinsamer Kraftanstrengung vorankommen“. Es sei unerlässlich, dass „die Industrie noch eine Schippe drauflegt“.
Tempo für die Fregatte 126
Möller mahnte angesichts des ins Stocken geratenen Rüstungsprojekts der neuen Fregatte 126 für die Marine mehr Geschwindigkeit an. „Wir müssen im ersten Quartal des kommenden Jahres zu einer abschließenden Entscheidung kommen“, erklärte sie. Nachdem die niederländische Damen-Werft die vereinbarten Zusagen nicht einhalten konnte, prüft das Verteidigungsministerium nun Optionen. Es wird erwogen, den Auftrag mit einem deutschen Generalunternehmer fortzusetzen oder eine Ersatzbeschaffung zu veranlassen. Möller stellte klar: „Am Ende geht es darum, dass die Marine funktionierende Schiffe bekommt, und zwar rechtzeitig und im Kostenrahmen.“ Das Ministerium und die Marine müssten nun evaluieren, welche Option die geeignetste sei. „Wir haben inzwischen fast zwei Jahre Verzug bei F126 und reden über erhebliche Summen – auch an bereits geflossenen Mitteln.“
Kritik an „Digitalisierung Landbasierter Operationen“
Beim ebenfalls verzögerten Projekt „Digitalisierung Landbasierter Operationen“ (D-LBO) schloss sich die SPD-Politikerin der Bewertung von Heeresinspekteur Christian Freuding an, der den Fortschritt als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnet hatte. „Die Modernisierung des Heeres ist an dieser Stelle überfällig“, konstatierte Möller. „Es ist extrem bedauerlich, dass es beim Einbau und der Software von D-LBO offenkundige Probleme gibt.“
Forderung bezüglich des Kampfflugzeugprojekts FCAS
Des Weiteren forderte die ehemalige Staatssekretärin im Verteidigungsministerium eine Überprüfung des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS (Future Combat Air System). „Wir brauchen gleichen Workshare und gleichen Nutzen“, verlangte Möller. „Was nicht sein darf: dass wir ein faktisch französisches Flugzeug mit deutschen Steuermitteln bezahlen.“
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
