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Koalitionspartner SPD zum Bekenntnis für Reformen aufgefordert

Spahn fordert Aufschwung‑Schwur von Koalition

Bundesfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ den Koalitionspartner SPD zu einem verbindlichen „Aufschwung‑Schwur“ aufgerufen. Er betonte, dass Wachstum jetzt Priorität habe und versprach, an umstrittenen Vorhaben wie dem Infrastrukturgesetz und der Wahlrechtsreform dran zu bleiben.

Spahn fordert Aufschwung‑Schwur von Koalition
Jens Spahn am 09.06.2026, via dts Nachrichtenagentur

Aufruf zum Aufschwung‑Schwur

Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU‑Fraktion, forderte die SPD, sich mit einem förmlichen Schwur zu den vereinbarten Reformen zu bekennen. „Wir müssen uns als Koalition einen Aufschwung‑Schwur geben: dass wir uns versprechen, Wachstum hat jetzt Vorfahrt“, sagte er der Bild am Sonntag.

Koalition zwischen Union und SPD

Spahn räumte ein, dass das Zusammenarbeiten „manchmal mühsam“ sei. Trotz Differenzen sehe er die Chance, umstrittene Vorhaben wie das Infrastrukturgesetz und die geplante Wahlrechtsreform zu verabschieden. „Wir bleiben so lange miteinander sitzen, bis wir zu Entscheidungen gekommen sind“, erklärte er.

Rückendeckung für Kanzler Merz

Im Gespräch stärkte Spahn Bundeskanzler Friedrich Merz gegen kritische Stimmen aus den eigenen Reihen. „Friedrich Merz ist kein Kuschelkanzler. Er sagt, was er denkt, aneckt ab und packt an“, betonte Spahn.

Keine Kanzlerambitionen

Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch mit Nordrhein‑Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst wies Spahn als „Unsinn“ zurück. Auch eigene Kandidaturen lehne er ab: „Ich habe keine Ambitionen, also schließe ich die einfach aus.“

Langjährige Abgeordnete

Seit mehr als zwanzig Jahren sitze Spahn im Bundestag und bezeichnet das Parlament als „Herzkammer der Demokratie“. „Der Vorsitzende der größten Mehrheitsfraktion zu sein, ist eine echt schöne Aufgabe“, fügte er hinzu.

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Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

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