Tour mit kritischem Unterton
Für den Beginn Februar ist die Reise von Bundeskanzler Friedrich Merz in die Golf-Region angesetzt. Offizielles Ziel ist es, die Beziehungen zu Saudi-Arabien, Katar und den Vereinigten Arabischen Emiraten zu festigen und auszubauen. Doch die diplomatische Mission soll nicht ausschließlich von wirtschaftlichen und politischen Themen geprägt sein.
Wie aus Regierungskreisen verlautet, plant Merz, auch die Menschenrechtslage in den Gastgeberländern anzusprechen. „Die Menschenrechtslage ist unterschiedlich zu beurteilen“, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Er verwies auf positive Anzeichen in Saudi-Arabien, wo ein „Reformkurs“ mit einer gesellschaftlichen und kulturellen Öffnung sowie Verbesserungen für Frauenrechte erkennbar sei. Dennoch räumte Kornelius ein: „Verbesserungen sind da nötig.“, und dass „noch Einiges zu tun“ sei.
Die Gespräche, so hieß es weiter, sollen „die ganze Breite der Themen zur Debatte“ umfassen. Der Bundekanzler werde das Thema Menschenrechte demnach auf die Agenda setzen. Der Regierungssprecher erinnerte in diesem Zusammenhang auch an den etablierten „Menschenrechtsdialog“ zwischen der Europäischen Union und Saudi-Arabien, der die bereits bestehenden Kanäle für solche Diskussionen unterstreicht.
Die Reise, die vom 4. bis 6. Februar stattfinden soll, dient laut der offiziellen Ankündigung der „Stärkung und Vertiefung unserer Partnerschaften in der Golfregion“. Es wird deutlich, dass die doppelte Ausrichtung – auf Kooperation und auf die Mahnung zur Einhaltung universeller Werte – die diplomatische Gratwanderung der Bundesregierung in dieser strategisch wichtigen Region widerspiegelt.
