Kombination gegen hohe Preise
Die Forderung nach einem Ölpreisdeckel und einem bundesweiten 9-Euro-Ticket kommt von Linken-Chef Jan van Aken. Er sieht darin eine notwendige Mischung, um Menschen zu entlasten, die stark von den aktuellen Kraftstoffkosten betroffen sind.
Umstieg auf ÖPNV teuer
„Wer kann sich denn Bus und Bahn bei diesen Preisen leisten?“, fragt van Aken und zielt damit auf die gestiegenen Fahrpreise ab, die selbst den Umstieg erschweren. Mit einem Ölpreisdeckel für Autofahrer und dem 9-Euro-Ticket für potenziell Umsteigewillige solle den Bürgern unter die Arme gegriffen werden.
Preisanstieg im Supermarkt
Der Linken-Chef verweist auf die direkten Folgen der Ölpreisentwicklung: Eine Tankfüllung koste spürbar mehr als vor dem russischen Angriff auf die Ukraine. Diese Teuerung schlage sich zudem schnell im Supermarkt nieder.
Österreichisches Modell reicht nicht
Van Aken bezweifelt, dass das von der Bundesregierung diskutierte „österreichische Modell“, eine zeitlich begrenzte Senkung der Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe, ausreicht. „Dieses österreichische Modell ist gut. In normalen Zeiten“, so van Aken. In Krisenzeiten, in denen die Preise stark steigen, sei dies jedoch „ein schlechter Witz“.
Kritik an Ölkonzernen
Es sei an der Zeit, dass die Regierung auch die Ölkonzerne in die Pflicht nehme. Diese hätten zu Beginn des Ukrainekriegs „Milliardengewinne gemacht“, so der Linken-Vorsitzende. Die Sorge besteht, dass die Spritpreise weiter steigen und die bisherigen Maßnahmen ins Leere laufen.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
