Keine Angst vor der AfD?
Der FDP-Politiker und aktuelle Parteivize Wolfgang Kubicki sorgt mit Äußerungen zur Haltung seiner Partei gegenüber der AfD für Aufsehen. In einem Podcast der Funke-Mediengruppe sagte er jüngst: „Ich kenne keine Brandmauer.“ Damit scheint er das bisherige Grundprinzip der etablierten Parteien, sich klar von der AfD abzugrenzen, zu hinterfragen.
Kubicki verdeutlichte jedoch, dass dies nicht bedeute, die AfD zu unterstützen. „Ich würde keinem AfD-Antrag zustimmen“, erklärte er. Zugleich betonte er aber, dass er seine eigenen politischen Vorstöße nicht von der möglichen Zustimmung der AfD abhängig machen wolle. Eine solche Abhängigkeit würde seiner Meinung nach der AfD zu viel Macht über die politische Agenda geben: „Würde ich das tun, wie dumm ist das denn, würde ich die komplette Agenda der AfD in die Hand geben.“
FDP „muss neu aufgeladen werden“
Eine gemeinsame Regierung oder gar eine Koalition mit der AfD schloss Kubicki laut dem Bericht ausdrücklich aus. Auf die Frage, ob er mit einer neuen Protestpartei liebäugele, antwortete der FDP-Politiker, dass im Grunde jede Partei auch eine Protestpartei sei. Er sehe jedoch keinen Bedarf, eine neue Gruppierung zu gründen. Die FDP sei „nicht tot, sondern müsse einfach neu aufgeladen werden“. Diese Wiederbelebung solle mit Selbstbewusstsein geschehen, „und nicht dauernd in Abgrenzung von anderen“.
