GKV-Vize: Kompromiss besser als Verschiebung

Klinikreform vor dem Aus: Krankenkassen sehen Licht, aber wenig Einsparungen

Foto: Krankenhaus (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die gesetzlichen Krankenkassen hoffen auf eine Verabschiedung der Krankenhausreform im Bundestag an diesem Freitag. Zwar wird der nun gefundene Kompromiss nach langen Verhandlungen als "mehr Licht als Schatten" bewertet, jedoch sind die Erwartungen an signifikante Einsparungen stark gedämpft. Kritisiert werden Zugeständnisse an die Bundesländer, die Auswirkungen auf die Qualität und Effizienz haben könnten.

Hoffnung auf Konsens

Der GKV-Spitzenverband hofft auf ein grünes Licht für die umfassende Krankenhausreform noch an diesem Freitag. „Eine Verabschiedung wäre daher besser, als wenn die Reform abermals verschoben würde“, erklärte Stefanie Stoff-Ahnis, stellvertretende Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Sie betonte, dass der gefundene Kompromiss trotz aller Widrigkeiten „mehr Licht als Schatten“ biete.

Kritik an Zugeständnissen

Gleichzeitig äußerte Stoff-Ahnis deutliche Kritik am Umfang der Zugeständnisse an die Bundesländer. „Wir sind allerdings nicht froh darüber, dass die Gesundheitsministerin den Ländern so weit entgegengekommen ist“, so die GKV-Vize. Weniger strenge Qualitätsvorgaben im Personalbereich und verlängerte Übergangsfristen seien hierbei besonders problematisch. „Es wäre besser gewesen, da schärfer zu schalten, die Qualität für die Patientenversorgung stärker in den Fokus zu rücken und die Krankenhauslandschaft zügiger zu konzentrieren.“

Einsparpotenzial schwindet

Die Reform verspricht neben Mengenvorgaben für bestimmte Eingriffe auch die Zusammenlegung von Krankenhäusern zur Effizienzsteigerung. Doch die Hoffnung auf erhebliche finanzielle Entlastung scheint mit den aktuellen Kompromissen zu schwinden. „Angesichts der Zugeständnisse an die Länder wird es bestenfalls geringe Einsparungen geben“, erwartet Stoff-Ahnis. Angesichts gestiegener Clínicausgaben auf 111 Milliarden Euro im Vorjahr unterstreicht sie die Dringlichkeit wirksamer Sparmaßnahmen, die von einer Finanzkommission vorgeschlagen und umgesetzt werden müssten.

Gefahr der Blockade

Die Gefahr, dass die Bundesländer die notwendigen strukturellen Änderungen, einschließlich der Schließung nicht versorgungsrelevanter Kliniken, blockieren, sei weiterhin präsent. Stoff-Ahnis appellierte, dass Patienten im Zweifel lieber etwas weiter fahren müssten, um dann aber optimal von erfahrenem Fachpersonal versorgt zu werden. Eine zügige Konzentration der Krankenhauslandschaft sei im Interesse der Patientenversorgung unerlässlich.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)