Pläne für mehr Netto vom Brutto
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) plant, in Kürze ein umfassendes Reformkonzept zu präsentieren. Kernpunkt der Überlegungen: Kleinere und mittlere Einkommen sollen spürbar entlastet werden. „Diejenigen, die jeden Tag den Laden am Laufen halten“, müssten am Ende „mehr in der Tasche haben“, sagte der Vizekanzler und SPD-Chef der „Süddeutschen Zeitung“.
Realistische Finanzierung ist das Stichwort. Klingbeil macht keinen Hehl daraus, dass diese Entlastungspläne finanziert werden müssen. Sein Vorschlag: Spitzenverdiener mit sechsstelligen Gehältern sollen ihren Beitrag leisten.
Kritik an Schwarz-Rot abgewehrt
Gegenüber Kritik an der Arbeit der schwarz-roten Koalition verteidigte sich der SPD-Chef. Man arbeite „mit Hochdruck“ daran, den jahrelangen Reformstau zu überwinden. Deutschland sei zu lange ein „blockiertes Land“ gewesen, so Klingbeil. Die Bundesregierung stoße aktuell wichtige Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung an, modernisiere Sozialsysteme und reformiere das Steuersystem. Diese Mammutaufgaben seien nicht ohne Debatten zu stemmen, doch die vergangene Woche habe gezeigt, dass Fortschritte erzielt würden, betonte er.
