Frei sieht Nachbesserungsbedarf
Die Umfragewerte bereiten Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) offenbar Sorgen. Die Bundesregierung habe „tatsächlich ein Problem“ in ihrer Kommunikation nach außen, räumte er im TV-Sender „Welt“ ein. „Wir sind da nicht so gut, wie wir sein müssten“, erklärte Frei.
Diese Defizite bei der Außendarstellung seien auch mitverantwortlich für die starken Umfragewerte der AfD. „Die Tatsache, dass die AfD in den Umfragen so erfolgreich ist, hängt natürlich damit zusammen, dass die Regierungsarbeit nicht als erfolgreich wahrgenommen wird“, sagte der CDU-Politiker.
Nun fordert Frei ein Umdenken in der Koalition. Es reiche nicht, nur stoisch den Koalitionsvertrag abzuarbeiten. Die Regierung müsse die „gewaltigen Herausforderungen“ Deutschlands „entschiedener angehen“. Nur so könne es gelingen, die AfD als populistische Partei zurückzudrängen, die es leicht habe, auf Probleme hinzuweisen, ohne Lösungen anzubieten.
Intakte Zusammenarbeit mit Scholz trotz Kritik
Spekulationen über angebliche Spannungen zwischen ihm und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wies Frei entschieden zurück. Sein Verhältnis zum Kanzler sei „intakt“, man arbeite „sehr, sehr gut, sehr vertrauensvoll und auch sehr eng“ zusammen. Die Gerüchte seien haltlos. „Ich wundere mich, das hat überhaupt keinen reellen Hintergrund.“
Frei verteidigte gleichzeitig die Reformanstrengungen der Bundesregierung. Insbesondere die Gesundheitsreform bezeichnete er als die „umfassendste der letzten 20 Jahre“. Sie sei ein wichtiger Schritt, um steigende Lohnnebenkosten und Sozialversicherungsbeiträge zu bremsen und so die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
