Frei fordert operative Fähigkeiten im Ausland
Kanzleramtschef plädiert für offensivere BND-Befugnisse
Bundesnachrichtendienst (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) will die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) ausweiten. Um ein verlässlicher Partner für internationale Geheimdienste zu sein, müsse der BND auch operative Fähigkeiten im Ausland erhalten. Dies beinhalte die Möglichkeit, sich gegen Angriffe zu wehren und im Notfall den Bestand des Landes zu sichern.
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Der Kanzleramtschef gibt zu verstehen, dass die reine Beschaffung von Informationen für den Bundesnachrichtendienst künftig nicht mehr ausreichen werde. Thorsten Frei (CDU) betont die Notwendigkeit, dass der BND auch operative Zuständigkeiten erhalten solle, um auf Angriffe besser reagieren zu können.
Abwehr statt nur Beobachtung
Auf die Frage, ob der BND etwa französische Dienste nachahmen und Cyberangriffe auf Server im Ausland durchführen solle, antwortete Frei: „Ja, darüber hatte ich ja auch gesprochen.“ Die Fähigkeit, sich auch offensiv gegen Angriffe verteidigen zu können, sei essenziell, um Menschenleben zu schützen und im Extremfall die Sicherheit des Staates zu gewährleisten. Viele vergleichbare Dienste in anderen Ländern verfügten bereits über solche operativen Mittel.
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