Hohe Priorität für OSTDEUTSCHLAND
Die Bundesregierung unternimmt weiterhin große Anstrengungen, um die Raffinerie PCK in Schwedt am Laufen zu halten. Eine Sprecherin der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) bestätigte am Montag, dass an einer sanktionskonformen Lösung gearbeitet wird. Der Standort sei ein essenzieller Versorgungspunkt für Ostdeutschland und müsse gesichert und zukunftsfest gemacht werden. Kaiser beobachtet die dynamische Lage eng.
Druck durch US-Sanktionen
Hintergrund der Bemühungen sind die US-Sanktionen, die in ihrer aktuellen Form den Betrieb der Raffinerie bedrohen. Diese gehört mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft. Die Bundesregierung verhandelt derzeit mit dem US-Finanzministerium über eine Verlängerung der Produktionserlaubnis. Aktuell ist die Aussetzung der Sanktionen bis zum 29. April befristet.
Kein Grund zur Panik
Trotz der Herausforderung betont die Bundesregierung, dass derzeit kein Anlass zur Sorge bestehe. Es würden Maßnahmen ergriffen, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten. Die kontinuierliche Arbeit an Lösungen sei von größter Bedeutung.
