Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) in der aktuellen Stadtbild-Debatte verteidigt. Klöckner warnte eindringlich davor, echte Rassisten durch unbegründete Vorwürfe zu relativieren, insbesondere wenn diese gegen einen Bundeskanzler gerichtet sind. „Die Verhältnismäßigkeit stimmt nicht mehr“, erklärte Klöckner gegenüber der „FAZ“. Sie fügte hinzu: „Wenn man einem Bundeskanzler Rassismus unterstellt, relativiert man alle Rassisten.“ Solche Anschuldigungen seien zudem eine „bösartige Unterstellung“.
Klöckner zeigte sich überzeugt, dass die breite Öffentlichkeit die eigentliche Botschaft von Merz‘ Äußerungen verstanden habe. „Die Mehrheit hat schon verstanden, was er meint, das ist ja auch nicht so schwer“, so Klöckner weiter in der „FAZ“. Sie erinnerte an frühere Zustände: „Denn sie erinnern sich, dass es mal Weihnachtsmärkte ohne Sicherheitspoller gab und dass Parks nicht ab einer gewissen Uhrzeit geschlossen waren.“ Für Klöckner sind diese Beobachtungen faktenbasiert und frei von politischer Ideologie: „Das ist weder rechts noch links, das hat auch keine Parteifarbe. Das ist einfach Fakt.“
Merz hatte mit seinen Aussagen, dass man mit dem deutschen Stadtbild noch immer ein Problem habe, Irritationen und Kritik ausgelöst. Diese Kritik kam auch aus den Reihen des sozialdemokratischen Koalitionspartners.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
