Kriegstüchtigkeit contra Bevölkerungsschutz
Die Diskrepanz zwischen politischen Bekenntnissen zur „Kriegstüchtigkeit“ und dem mangelnden Schutz der Bevölkerung ist für DRK-Präsident Hermann Gröhe nicht hinnehmbar. Er spricht von „markigen Worten“, denen nicht mit gleicher Entschlossenheit der Schutz der Bürger folge.
Der Bevölkerungsschutz, so Gröhe in einem Interview mit dem „Tagesspiegel“, sei „völlig unterfinanziert“. Angesichts von Hochwasssern und Stromausfällen sei dies alarmierend. „Wir haben einen gewaltigen Nachholbedarf“, mahnt der DRK-Präsident. Denn ohne einen funktionierenden Bevölkerungsschutz sei auch die allgemeine Verteidigungsfähigkeit nicht gegeben.
Milliarden Euro und mehr für Vorsorge
Mindestens eine Milliarde Euro müsste laut Gröhe zusätzlich in den Bevölkerungsschutz fließen. Dies sei die einzige Möglichkeit, eine echte Verteidigungsfähigkeit zu gewährleisten. Ein zentraler Punkt sei die Stärkung von Krankenhäusern, damit diese krisenfester aufgestellt seien. Aber auch die Einsatzbereitschaft von Ehrenamtlichen müsse besser erfasst und bundesweit klare Regelungen geschaffen werden.
„Jetzt verlangt die völlig veränderte Sicherheitslage einen nachhaltigen echten Kraftakt auf allen politischen Ebenen“, betont Gröhe. Er warnt vor zeitraubenden Zuständigkeitsstreitigkeiten zwischen Bund und Ländern. „Tritt der Krisenfall erst ein, ist es für Vorsorge zu spät.“
Nachbarn als erste Helfer
Besonders wichtig ist dem DRK die Stärkung der Selbsthilfefähigkeit in der Bevölkerung. Zusätzliche Mittel für Erste-Hilfe-Kurse mit Selbstschutzinhalten im Bundeshaushalt seien überfällig. „Wenn in jedem zehnten Haushalt jemand lebt, der im Ernstfall weiß, was zu tun ist, stärkt das die Widerstandskraft der Gesellschaft insgesamt deutlich“, ist Gröhe überzeugt. „Denn niemand kann so schnell helfen wie ein Nachbar.“
Hilfsorganisationen weiter zurückgesetzt
Kritisch merkt Gröhe an, dass zusätzliche Mittel für den Bevölkerungsschutz bisher vor allem Bundesbehörden oder dem Technischen Hilfswerk zugutegekommen seien. „Die anerkannten Hilfsorganisationen wie das DRK wurden aber bislang nicht ausreichend berücksichtigt“, bemängelt er. Dabei leisteten gerade die ehrenamtlichen Helfer im Ernstfall einen Großteil der Arbeit. „Da kann es nicht sein, dass sie an Gerät üben, das aus der Zeit der Eltern oder gar der Großeltern stammt.“
