Kein Pauschalverbot für Social Media
Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider hat sich deutlich gegen ein pauschales Verbot von Social-Media-Nutzung für Jugendliche ausgesprochen. Mit einem solchen Vorgehen würden alle Plattformen über einen Kamm geschert, auch kleinere Netzwerke oder solche, die speziell für junge Nutzer entwickelt wurden, erhielten unverhältnismäßige Hürden. Dies teilte ein Sprecher ihrer Behörde dem Handelsblatt mit.
Die Frage eines altersbedingten Nutzungsverbots liege im Bereich der fachpolitischen Entscheidung, die über den Jugendschutz hinaus auch die Medien- und Digitalpolitik berühre. Aus datenschutzrechtlicher Sicht sei weniger die Altersgrenze selbst entscheidend, sondern vielmehr die Art und Weise ihrer Überprüfung. Zentral sei, dass sogenannte Altersverifikationssysteme die Grundsätze der Datenminimierung und Verhältnismäßigkeit einhalten.
Als mögliche technische Lösung nennt die Behörde sogenannte Zero-Knowledge-Verfahren. Diese werden aktuell auch im Kontext der geplanten europäischen digitalen Brieftasche (EUDI-Wallet) diskutiert. Dabei wird nicht das exakte Geburtsdatum oder gar vollständige Ausweisdaten übermittelt, sondern lediglich eine Bestätigung, dass ein bestimmtes Mindestalter erreicht wurde.
