Sorge um Kraftstoffversorgung Ostdeutschlands

Bundesregierung rangelt um PCK-Raffinerie Schwedt

Bundesregierung rangelt um PCK-Raffinerie Schwedt
Foto: Raffinerie PCK in Schwedt (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Die Bundesregierung setzt ihre Bemühungen fort, die Zukunft der PCK Raffinerie in Schwedt zu sichern. Angesichts drohender Engpässe bei der Kraftstoffversorgung für Ostdeutschland laufen Verhandlungen mit den USA, um bestehende Sanktionsregelungen zu umgehen und den Betrieb der wichtigen Anlage aufrechtzuerhalten. Ostbeauftragte Kaiser begleitet die dynamische Entwicklung.

Energieversorgung in Ostdeutschland gesichert?

Die Bundesregierung arbeitet weiter unter Hochdruck an einer Lösung für die PCK Raffinerie in Schwedt. Ziel ist es, den reibungslosen Betrieb der Anlage zu gewährleisten und mögliche Engpässe in der Versorgung mit Kraftstoffen zu verhindern. Das teilte eine Sprecherin der Ostbeauftragten Elisabeth Kaiser (SPD) am Montag mit.

Obwohl die aktuelle Situation als Herausforderung beschrieben wird, gibt es nach Angaben der Sprecherin keinen Anlass zur Sorge. Es würden Maßnahmen ergriffen, um die Versorgungssicherheit zu garantieren. Schwedt sei ein „wesentlicher Versorgungspunkt für Ostdeutschland“, die Anlage müsse daher „gesichert und zukunftsfest gemacht werden“.

Sanktionskonforme Lösung gesucht

Die Bundesregierung bemüht sich um eine sanktionskonforme Lösung für die Raffinerie, die mehrheitlich deutschen Töchtern des russischen Konzerns Rosneft gehört. Die entscheidende Frage ist, ob die derzeit bis zum 29. April befristete Aussetzung der US-Sanktionen verlängert werden kann. Deshalb laufen intensive Verhandlungen mit dem US-Finanzministerium.

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