Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich für regelmäßige Schwerpunkteinsätze der Polizei ausgesprochen. Diese sollen der Gewaltprävention dienen und insbesondere in Innenstädten sowie an Bahnhöfen stattfinden. Dobrindt betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass Innenstädte Orte der Begegnung bleiben und nicht zu Orten der Bedrohung werden dürften. Dafür seien Polizei, Präsenz und Prävention unerlässlich. An Kriminalitäts-Hotspots müsse dies noch stärker umgesetzt werden. Er verwies auf bereits durchgeführte Schwerpunkteinsätze an Bahnhöfen als Beispiel für solche Maßnahmen.

Die Zuständigkeit für die Polizeiarbeit liegt in Deutschland primär bei den einzelnen Bundesländern. Die Bundespolizei ist hingegen als Sicherheitsbehörde des Bundes für die Sicherheit im Bahn- und Luftverkehr sowie an den Grenzen des Landes verantwortlich. Schwerpunkteinsätze der Bundespolizei, beispielsweise an Bahnhöfen, sollen auch eine präventive Wirkung gegen Gewalttaten haben. Vor etwa zwei Wochen wurde ein bundesweiter Einsatz dieser Art an 36 Bahnhöfen durchgeführt, um die Gewaltkriminalität zu bekämpfen. Bei diesem Einsatz waren 1.000 Polizisten beteiligt, die mehr als 11.000 Personen kontrollierten und über 230 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren einleiteten.

(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)