Berlin sieht „historischen“ Wandel
Die Bundesregierung hat das Wahlergebnis in Ungarn als „historisch“ eingestuft. „Dieses Wahlergebnis hat die Bundesregierung nicht nur zur Kenntnis genommen, sondern sie stuft es als historisch ein“, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag.
Nach Ansicht Berlins haben die Ungarn „in einer Zahl wie nie zuvor ihre Stimmen abgegeben“. Mit „überwältigender Mehrheit“ sei nicht nur eine Regierung, sondern ein „System“ abgewählt worden. „Nach 1989 haben sie einmal mehr die Freiheit gewählt“, so Kornelius.
„Gute Nachricht für Europa“
Berlin sieht in dem Ergebnis „eine gute Nachricht für ganz Europa“. Die deutsche Europapolitik und die Ambitionen innerhalb der EU könnten damit „leichter zu verfolgen“ sein. Zudem habe Ungarn bewiesen, dass ein „unumkehrbarer Trend hin zum Autoritären“ nicht gegeben sei.
Von Wahlsieger Péter Magyar erhofft sich die Bundesregierung „eine sehr konstruktive Zusammenarbeit“. „Die ungarische Regierung kann auf die Unterstützung Deutschlands zählen“, erklärte Kornelius.
EU-Gelder weiter ein Thema
Zur Frage der Freigabe eingefrorener EU-Mittel äußerte sich der Regierungssprecher zurückhaltend. „Für diese Gelder gibt es Verfahren und es gibt Bedingungen der Europäischen Kommission, und diesen Prozess überlassen wir der Kommission“, sagte er. Dennoch strebe man eine „größtmögliche Normalisierung“ mit der neuen ungarischen Regierung an.
