Thüringens Innenminister Georg Maier hat seine Kritik an der AfD und ihren zahlreichen Anfragen im Erfurter Landtag erneuert. Er äußerte den Verdacht, dass es bei der Vielzahl der Anfragen nicht allein um das Ausforschen von Informationen gehe. „Was glauben Sie, wie viel Manpower es braucht, um all die Kleinen Anfragen zu beantworten?“, fragte Maier in einem Interview mit dem Sender ntv.
Nach Maiers Angaben hat die AfD in der aktuellen Legislaturperiode, die etwas über ein Jahr andauert, bereits über 1.000 Kleine Anfragen gestellt. Er merkte an, dass das Formulieren der Fragen möglicherweise durch künstliche Intelligenz unterstützt werden könne, jedoch die Beantwortung durch die Behörden eine gründliche Bearbeitung erfordere, was eine enorme Bindung von Personalressourcen nach sich ziehe.
Maier betonte in diesem Zusammenhang, man müsse sich von der Annahme verabschieden, dass die AfD ständig Gesetze breche, um der Demokratie zu schaden. Stattdessen nutze die Partei gezielt die demokratischen Rechte und Instrumente, um diese von innen heraus anzugreifen. Seiner Ansicht nach verpflichte das Grundgesetz zur Wachsamkeit, da die Demokratie in der deutschen Geschichte bereits einmal auf legalem Wege durch ihre Feinde zerstört worden sei, was ihn besonders besorge.
Als konkretes Beispiel führte Maier den AfD-Landtagsabgeordneten Ringo Mühlmann an, der im Juli an einem einzigen Tag acht Kleine Anfragen zum Thema Drohnenabwehr im Bundesland gestellt habe. Diese Anfragen hätten nicht nur die genutzten technischen Systeme der Polizei betroffen, sondern auch Details zur Schulung, Unterweisung oder Sensibilisierung von Einsatzkräften seit 2023 sowie zu getesteten oder vorgeführten Drohnenabwehrsystemen in Kooperation mit Bundes- oder Landesbehörden verlangt. Maier bemerkte abschließend, dass die Menge und Tiefe der Dutzenden von Fragen weit über das hinausgingen, was ein einzelner Abgeordneter üblicherweise verarbeiten könne.
(Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt)
