Optimismus, aber Geduld ist gefragt
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am Rande des neuen Wehrdienstes optimistisch bezüglich des bisherigen Rücklaufs der Fragebögen geäußert. „Zum jetzigen Zeitpunkt bin ich zufrieden“, sagte er der „Rheinischen Post“. Er mahnte jedoch zur Geduld, da es noch Zeit benötige, um belastbare Zahlen und einen verlässlichen Trend aufzeigen zu können.
Die von ihm angestoßenen Fragebögen wurden im Januar versendet. Jeder Empfänger hat vier Wochen Zeit für die Beantwortung. Erst wenn genügend Informationen vorliegen, will man damit an die Öffentlichkeit gehen – voraussichtlich im Laufe des Sommers.
Panne bei Auslandaufenthalten
Pistorius räumte im selben Atemzug einen Fehler bei einer Regelung zur Genehmigung längerer Auslandsaufenthalte im Rahmen des neuen Wehrdienstes ein. „Das war ein handwerklicher Fehler. Die Regelung hätte niemals im Gesetz stehen dürfen“, so der Minister. Er bedauerte, dass diese Panne weder ihm, seinem Haus, dem Kabinett, dem Parlament noch den Medien frühzeitig aufgefallen sei. Die entstandene Verunsicherung habe man inzwischen per Erlass und Allgemeinverfügung beseitigt.
