Gemeinsam stark für Europa
In Zeiten geopolitischer Turbulenzen plädiert Manfred Weber, Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), für ein handlungsfähigeres Europa. Gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe betonte er, dass ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo vorgeben oder einzelne Staaten mit ihrem Veto wichtige Entscheidungen blockieren, zum Spielball mächtiger Akteure wie Trump, Putin und Xi Jinping werde.
Wadephul: Ausnahmen in der Außenpolitik
Bereits zuvor hatte CDU-Außenpolitiker Johann Wadephul ein ähnliches Anliegen geäußert. Er forderte die Abschaffung des Einstimmigkeitsprinzips in der Außen- und Sicherheitspolitik, um die EU international handlungsfähiger zu machen. Stattdessen schlug er ein System qualifizierter Mehrheiten vor. Die jüngsten Erfahrungen mit Hilfen für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland – hier nannte er explizit Ungarn – würden diese Forderung untermauern.
Ungarn bremst weiter
Das von Viktor Orbán geführte Ungarn blockiert derzeit einen 90-Milliarden-Euro-Kredit der EU für die Ukraine. Diese Haltung steht symbolisch für die Problematik, die Weber und Wadephul anmahnen.
Vorbild Grönland-Krise
Weber zog weitere Beispiele heran. „Die Grönland-Krise hat gezeigt, wie stark Europa ist, wenn wir schnell, geschlossen und mit einer Stimme handeln und unsere Interessen entschlossen vertreten“, erklärte er. Genau diese Handlungsfähigkeit sei nun in der Außen- und Sicherheitspolitik vonnöten.
Deutschland als Vorreiter
Der CSU-Politiker lobte Wadephuls Initiative ausdrücklich. „Es ist richtig und notwendig, dass Deutschland hier vorangeht und Verantwortung übernimmt“, sagte Weber. Er fügte hinzu: „Denn nur gemeinsam als Europäer können wir bestehen.“
