Wadephul fordert Rückkehr von Syrern
Außenminister Johann Wadephul (CDU) plädiert für eine Ausreise zahlreicher Syrer aus Deutschland. Ziel sei es, einer „signifikanten Zahl der Kriegsflüchtlinge eine Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Je erfolgreicher der wirtschaftliche Aufbau in Syrien sei, desto stabiler werde der Staat und desto schneller werde „eine größere Zahl“ von Syrern „nach Hause zurückkehren“, begründete Wadephul seine Position.
Regierung misst Syrien am Aufbau
Wadephul verwies auf die Unterstützung der Bundesregierung für ein stabiles Syrien, das die Rechte aller seiner Bürger wahre und schütze. Dies sei das Ziel, an dem die syrische Regierung gemessen werde.
Gleichwohl räumte der Außenminister ein, dass Syrien nicht flächendeckend sicher sei. „Der syrische Staat ist nach wie vor nicht in der Lage, über alle Gebiete die Staatsgewalt auszuüben und für Sicherheit zu sorgen“, sagte er. „Es bleibt viel zu tun.“
Eigene Aussage relativiert
Wadephul relativierte eigene Aussagen, die er bei einem Besuch im Herbst in Syrien getätigt hatte: Dort hatte er gesagt, dass dort „wirklich kaum Menschen richtig würdig leben“ könnten. Dies sei jedoch auf einen bestimmten Stadtteil von Damaskus bezogen gewesen. „Dort wird sich die Lage seither nicht entscheidend verändert haben. Aber der Satz gilt nicht für ganz Syrien“, erklärte er.
Syrer, die sich in Deutschland integrierten, Arbeit fänden, die deutsche Sprache lernten und zum Gemeinwesen beitrügen, hätten weiterhin eine Perspektive in Deutschland. „Diejenigen, die entsprechende Integrationserfolge nachweisen können, werde auch in der Lage sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben“, so Wadephul.
