Der Aufzug führte am Samstag, 17. Oktober, vom Münsterplatz durch die Ulmer Innenstadt bis zum Protestcamp in der Heidenheimer Straße. Zwischen 15 und 20 Uhr beteiligten sich nach Angaben des Polizeipräsidiums Ulm in der Spitze rund 100 Menschen an der angemeldeten Versammlung.
Mehrheit verhält sich laut Polizei friedlich
Die Polizei betont in ihrem Nachbericht, dass der Großteil der Teilnehmenden friedlich geblieben sei und die Auflagen der Versammlungsbehörde eingehalten habe. Einzelne Personen sollen dagegen wiederholt gegen Vorgaben verstoßen haben. Deshalb sei der Aufzug mehrfach angehalten worden.
Bereits vor Beginn hatte das Polizeipräsidium mögliche Verkehrsbehinderungen angekündigt. Die Route verlief vom Münsterplatz über Hirschstraße, Bahnhof und Olgastraße zur Heidenheimer Straße. Wo und wie lange Straßen tatsächlich gesperrt waren, geht aus dem abschließenden Bericht nicht hervor.
14 mutmaßliche Straftaten und neun Festnahmen
Im Verlauf der Versammlung registrierte die Polizei nach eigener Darstellung 14 mutmaßliche Straftaten. Genannt werden unter anderem Beleidigungen gegen Polizeibeamte sowie mögliche Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, etwa verbotene Vermummungen. Neun Menschen wurden vorläufig festgenommen.
Bei einer Festnahme wurde laut Polizei ein Versammlungsteilnehmer verletzt und anschließend in einem Krankenhaus behandelt. Zur Art der Verletzung, zum genauen Ablauf der Festnahme und dazu, ob weitere Personen medizinische Hilfe benötigten, machte die Behörde keine Angaben.
Welche Fragen noch offen sind
Der Polizeibericht nennt weder konkrete Tatvorwürfe für jede festgenommene Person noch den weiteren Status der vorläufig Festgenommenen. Ob und gegen wen Anklage erhoben wird, ist damit offen. Für alle Betroffenen gilt die Unschuldsvermutung.
Unterstützt wurde das Polizeipräsidium Ulm nach eigenen Angaben von Kräften des Polizeipräsidiums Einsatz und des Polizeipräsidiums Stuttgart. Eine unabhängige Darstellung zum Verlauf lag zum Redaktionszeitpunkt nicht vor; die Angaben zu Verstößen, Festnahmen und Verletzung stammen von der Polizei.
