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Kritik an föderaler Wärmeplanung

Städtebund warnt vor Kostenfalle: „Heizungsgesetz“ droht Kommunen zu überfordern

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund schlägt Alarm vor dem neuen Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Hauptgeschäftsführer André Berghegger fordert vom Bund mehr Klarheit und Rechtssicherheit für die Kommunen. Er befürchtet, dass widersprüchliche Förderanreize und eine unklare Infrastrukturplanung zu volkswirtschaftlicher Ineffizienz und finanzieller Überforderung aller Beteiligten führen könnten.

Städtebund warnt vor Kostenfalle: „Heizungsgesetz“ droht Kommunen zu überfordern
Heizungsrohre (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

Chaos bei der Wärmeplanung?

Die kommunale Wärmeplanung ist entscheidend für den Erfolg der Wärmewende, doch ein klares Signal fehlt. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, André Berghegger, sieht im Entwurf des neuen Heizungsgesetzes die Gefahr von Zielkonflikten.

„Es kann nicht dauerhaft Ziel sein, gleichzeitig Gasnetze weiterzubetreiben, Stromnetze für flächendeckende Wärmepumpen auszubauen und parallel neue Wärmenetze zu errichten“, zitiert der Spiegel Berghegger. Seiner Meinung nach kann nur die lokale Ebene entscheiden, welche Infrastruktur wirklich sinnvoll ist.

Biomethan nur mit Strategie

Berghegger sperrt sich nicht grundsätzlich gegen die Idee, Erdgas mit Biomethan-Anteil als Alternative zuzulassen. Dies setze jedoch voraus, dass Gasnetze weiterbetrieben werden. Hier fordert er ein tragfähiges Maßnahmenpaket und eine klare Biomethan-Strategie vom Bund.

„Besonders beim Einsatz grüner Gase fehlt bislang Verlässlichkeit“, kritisiert Berghegger. Er befürchtet, dass die Kommunen durch das neue Gesetzesvorhaben überfordert werden könnten und die Wärmewende am Ende für Bürger, Wirtschaft und Kommunen finanziell nicht tragbar wird.

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Quelle
  • (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.

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