Entlastungspaket auf Eis
Die für diese Woche angekündigten Ergebnisse zur Wirksamkeit und Kosten möglicher Entlastungsmaßnahmen für Autofahrer werden sich weiter verzögern. Die Task Force zur Entlastung bei den Spritpreisen wird die entscheidenden Prüfergebnisse der Fachressorts erst im Laufe der nächsten Woche erhalten.
Die Bundesregierung macht die Zuspitzung auf dem deutschen Spritmärkt von der weiteren Entwicklung am Persischen Golf abhängig. „Um ein realistisches Bild zu erhalten, muss die weitere Entwicklung bei den Energiepreisen abgewartet werden“, heißt es aus Koalitionskreisen. Diese globale Dynamik soll nun in die Prüfung möglicher nationaler Maßnahmen einbezogen werden.
Breite Palette an Maßnahmen geprüft
Die Task Force hatte zuvor eine ganze Reihe von Vorschlägen zur Prüfung an das Finanz- und Wirtschaftsministerium gegeben. Darunter waren eine temporäre Anhebung der Pendlerpauschale, eine Mobilitätsprämie, eine Senkung der Stromsteuer für alle Bürger, eine Anpassung der Kfz-Steuer, ein möglicher Preisdeckel sowie eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte bereits am Donnerstag die Erwartungen auf schnelle Entlastungen gedämpft. Die komplexe Gemengelage, zu der auch die geopolitischen Entwicklungen zählen, erschwert kurzfristige Entscheidungen.
Diese Verzögerung könnte für viele Autofahrer und Pendler ein weiterer Dämpfer sein, die auf finanzielle Erleichterungen hoffen. Die genannte Einschaltung der Entwicklungen am Persischen Golf deutet auf die globale Abhängigkeit der Energiepreise hin.
