Keine voreiligen Absagen
Die SPD-Bundestagsfraktion signalisiert Bereitschaft, den Vorschlag Wladimir Putins zur Vermittlung durch Gerhard Schröder im Ukraine-Krieg zu prüfen. Angesichts einer festgefahrenen Situation, in der die Zukunft der Ukraine und Europas Sicherheit scheinbar nur zwischen den USA und Russland verhandelt werde, sei es essenziell, eine aktive Rolle einzunehmen. Adis Ahmetovic, außenpolitischer Sprecher der Fraktion, betont im Magazin „Der Spiegel“, dass kein Angebot voreilig ausgeschlossen werden dürfe.
Europa am Verhandlungstisch
Ahmetovic fordert eine aktive Beteiligung Europas an den Verhandlungen. „Wenn eine Bedingung dafür ist, den ehemaligen deutschen Bundeskanzler zu beteiligen, sollte das in enger Abstimmung mit unseren europäischen Partnern abgewägt und im Vorfeld nicht sofort kategorisch ausgeschlossen werden“, so Ahmetovic. Als ersten Glaubwürdigkeitstest für eine solche Initiative nennt er eine beidseitig geltende, verlängerte Waffenruhe.
Schröders Kontakte
Putin hatte nach der Gedenkveranstaltung zum Ende des Zweiten Weltkriegs in Moskau erklärt, er könne sich Schröder als europäischen Vermittler vorstellen und ziehe Gespräche mit ihm Gesprächen mit anderen europäischen Politikern vor. Die Bereitschaft zur Prüfung dieses Vorschlags teilt auch der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner.
Jede Chance nutzen
„Ich begrüße jede Initiative, die den Krieg beenden könnte“, zitiert der „Spiegel“ Stegner. Er argumentiert, dass Europa bislang nicht effektiv an den Verhandlungen beteiligt sei und somit auch keine eigenen Vorschläge einbringen könne. Sollte eine Vermittlung durch Schröder möglich sein, sei es „fahrlässig, das auszuschlagen“. Stegner betont jedoch, dass jegliches Ergebnis der Zustimmung der Ukraine bedürfen müsse. „Wenn man nicht will, dass Putin und Trump allein über die Zukunft der Ukraine entscheiden, muss man jede Chance nutzen. Auch wenn sie noch so klein ist“, so Stegner.
