Tankrabatt ab Mai
Mehr finanzielle Entlastung für Autofahrer: Der von der schwarz-roten Koalition beschlossene Tankrabatt soll ab dem 1. Mai greifen. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) setzt auf ein zügiges Gesetzgebungsverfahren, um die Steuersenkung auf Kraftstoffe zeitnah umzusetzen. „Unser Ziel ist, das Gesetz kommende Woche im Bundestag zu beschließen“, sagte Spahn dem Nachrichtenportal T-Online. Mit einer Sondersitzung des Bundesrates könne die Maßnahme dann zum Monatswechsel in Kraft treten, was Spahn als „verhältnismäßig rasantes Tempo“ bezeichnete.
Klippe im Juli
Spahn blickt aber auch über den Sommer hinaus. „Uns ist bewusst, dass der 1. Juli eine Klippe im wahrsten Sinne des Wortes ist“, erklärte der CDU-Politiker. Sollten die Ölpreise nach dem Auslaufen des Rabatts weiterhin auf hohem Niveau verharren, werde die Regierung „im Juni genau schauen müssen, ob es weitere Maßnahmen braucht“.
Lieferketten weiter fragil
Die Sorge vor anhaltend hohen Energiepreisen ist eng mit der angespannten globalen Lage verknüpft. Spahn machte zudem deutlich: „Wenn die Straße von Hormus nach zwei weiteren Monaten noch immer nicht geöffnet ist, haben wir noch ganz andere Probleme.“ Bereits jetzt seien „Lieferketten abreißen, im Bauwesen, in der Chemieindustrie“ zu beobachten. Es sei daher unabdingbar, die wirtschaftlichen Folgen der internationalen Krisen genau im Blick zu behalten.
