Gefürchtete Kunst
Das Urteil des Moskauer Gerichts gegen den Künstler Jacques Tilly ist in politischen Kreisen in Berlin auf heftige Ablehnung gestoßen. Besonders die scharfe Verurteilung wegen satirischer Kunstwerke, die als Kritik an Russlands Präsident Wladimir Putin und dem Ukraine-Krieg verstanden wurden, wird beanstandet.
Dass Diktaturen Kunst und Kultur fürchten, ist ein alter Hut. Dennoch zeigt das aktuelle Urteil einmal mehr, wie Meinungsfreiheit in solchen Regimen eingeschränkt wird. Es ist eine deutliche Mahnung, dass diese Freiheiten verteidigt werden müssen, wie etwa der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner gegenüber der „Rheinischen Post“ betonte. Er sieht darin eine klare Botschaft des russischen Systems.
Schauprozess im Ausland?
Janis Ehling, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, äußert sich ähnlich besorgt. Er vermutet hinter dem Prozess eine klare Botschaft: Die russische Justiz behalte Kritiker auch im Ausland im Auge und wolle sie zu Hause zur Rechenschaft ziehen. Dies sei zugleich eine Warnung und ein Signal der Unsicherheit für russische Bürgerinnen und Bürger im Exil, so Ehling.
Der Linken-Politiker fordert die Bundesregierung auf, allen aus Russland Geflüchteten Asyl zu gewähren, um sie vor dem System Putin zu schützen. Die Reaktion auf einen Düsseldorfer Karnevalswagen zeige deutlich, wie dünnhäutig das russische System auf Kritik reagiere. Das lasse die Nerven in Moskau offenbar blank liegen.
