Risse im Machtgefüge: Merz und die politischen Herausforderungen
Foto & Video via Glomex
Friedrich Merz hat die Kanzlerschaft übernommen. Doch wie fragil ist sie wirklich? Gabor Steingart analysiert im FOCUS-online-Gastkommentar dessen Lage. Merz sei nur deshalb Kanzler, weil er sich selbst verraten habe und der SPD für eine Staatsverschuldung der Extraklasse die Hand reichte. Die wirtschaftliche Stagnation drohe, denn die neue Koalition konnte sich nicht auf eine schmerzlindernde Angebotspolitik für die Firmen einigen. Das Land sei weiter nach rechts gerückt. Die neue Regierung aber versuche eine Mehrheitsbildung links der Mitte. Damit stünden Regierungsbildung und politische Stimmung im Lande konträr zueinander Die politische Legitimation sei fragil, so Steingart. Markus Söder sehe die „Vorboten von Weimar“. Merz müsse sich gegen Widerstand behaupten. Die Brandmauer-Strategie könnte ihn einschränken. Als Kanzler der Fragilität müsse sich Merz in dieser widrigen Wirklichkeit nun behaupten.
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