Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer von Bitkom, fordert vor allem eines: Schnelle Entscheidungen, Einsparungen bei Doppelstrukturen und einen Stopp der Beitragssteigerung. Wird der Rundfunk effizienter und transparenter? Diese Reform könnte alles verändern.
Reform-Staatsvertrag im Fokus: Was wird sich im Rundfunk ändern?
Der Reform-Staatsvertrag zielt darauf ab, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk effizienter zu gestalten und die steigenden Kosten einzudämmen. Dr. Bernhard Rohleder von Bitkom hebt in seiner Stellungnahme hervor, dass es unerlässlich ist, die Sparsamkeit der Rundfunkanstalten zu verbessern. „Der monatliche Rundfunkbeitrag darf mit Blick auf die angespannte wirtschaftliche Situation vieler Haushalte nicht weiter steigen,“ erklärt Rohleder. Bitkom unterstützt den Plan der Länder, den Fokus auf auftragsgemäßes und sparsames Handeln zu legen.
Teure Serien und Blockbuster: Rundfunk soll auf Kernauftrag setzen
Laut Bitkom sollten sich die Rundfunkanstalten stärker auf ihre Kernaufgaben konzentrieren: Information, Bildung und Kultur. „Teure Serien oder Blockbuster können heute auf zahlreichen Kanälen angeschaut werden, hierfür sollten keine Beitragsgelder aufgewendet werden“, betont Rohleder. Stattdessen solle der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bereichen tätig sein, in denen es keine privatwirtschaftliche Alternative gibt. So könnten Doppelstrukturen abgebaut und erhebliche Kosten eingespart werden.
Strenge Regeln für Eigenunternehmen und mehr Transparenz
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft die zahlreichen Eigenunternehmen und Beteiligungen der Rundfunkanstalten. Rohleder fordert strenge Regeln für Governance und Compliance, um die Kontrolle der zuständigen Gremien zu stärken und mögliche Missstände zu beheben. „Wichtig ist aus unserer Sicht auch, die Auswüchse bei den Eigenunternehmen zu beseitigen,“ erklärt Rohleder. Auch hier plädiert Bitkom für schnelle Entscheidungen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden.
Klare Zeitrahmen gefordert: Reform muss schnell kommen
Bitkom fordert, dass der Reformprozess innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens von sechs Monaten abgeschlossen sein muss. „Weder die Länder noch die Anstalten noch das Gesamtsystem öffentlich-rechtlicher Rundfunk können sich weitere, jahrelange Verzögerungen bei der nötigen Reform leisten“, so Rohleder. Der Erfolg der Reform hängt laut Bitkom von der schnellen Umsetzung der Maßnahmen ab – Hängepartien dürfe es keine mehr geben.
