Zwei Milliarden Steuergeld futsch
Einommorales Loch klafft beim Digitalfunk-Projekt der Bundeswehr. Rund 1,749 Milliarden Euro sind bereits über die virtuelle Theke gegangen – für eine Technik, die das Label „einsatzfähig“ noch lange nicht verdient hat. Hinzu kommen weitere 299 Millionen Euro für sogenannte flankierende Maßnahmen. Insgesamt also fast zwei Milliarden Euro, die laut Ministerium bereits abgeflossen sind. Diese Summen waren bisher geheim gehalten worden und sorgen jetzt im Bundestag für gehörige Unruhe.
Komplexes Rüstungsvorhaben ein Flop?
Das „Digitalisierung Landbasierte Operationen“ (D-LBO) genannte Großprojekt gilt als eines der kompliziertesten und teuersten in der Historie der Bundeswehr. Das Ziel: Soldaten, Fahrzeuge und Gefechtsstände sollen digital vernetzt werden, um eine moderne Kriegsführung zu ermöglichen. Das Paket umfasst nicht nur Funkgeräte, sondern auch Europäische Wellenformen wie „Essor“, die Anbindung an zellulare Netze und spezielle Funksysteme für verschiedene Fahrzeuge. Ein ambitioniertes Unterfangen, das aktuell jedoch anscheinend in der Sackgasse gelandet ist.
FDP-Politikerin schockiert
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), die als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament die Fäden zieht, übt scharfe Kritik. Sie beklagt eine jahrelange Unterfinanzierung auf der einen Seite und „verkrustete Strukturen“ in der Beschaffung auf der anderen. Ironischerweise sei die Situation nun, trotz Milliarden aus dem Sondervermögen, kaum besser. „Das Sondervermögen, für das sich die Bundesregierung auf Kosten der Jungen hoch verschuldet hat, wird zum Fenster rausgeschmissen“, wetterte Strack-Zimmermann. Sie fragt sich angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage: „Wo ist eigentlich der Verteidigungsminister?“
