Merz kritisiert Iran scharf
Bundeskanzler Friedrich Merz hat nach den jüngsten Luftschlägen im Nahen Osten die internationale Abstimmung gesucht. Am Samstag unterhielt er sich mit führenden Politikern wie dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem britischen Premierminister Keir Starmer und dem israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Auch Gespräche mit weiteren Partnern in der betroffenen Region fanden statt.
Merz übte deutliche Kritik am iranischen Regime. Dieses unterdrücke seit Wochen friedliche Proteste und ignoriere internationale Aufforderungen zur Gewaltbeendigung. Statt sein Volk zu schützen, treibe die Führung in Teheran ihr militärisches Nuklear- und Raketenprogramm voran, von dem Gefahren für die gesamte Region ausgingen. Der Kanzler warf dem Iran vor, zur Destabilisierung beizutragen und internationalen Terrorismus zu unterstützen.
Er betonte, dass die USA über Wochen eine diplomatische Lösung gesucht hätten. Verhandlungen im Oman und in der Schweiz seien jedoch an der Weigerung des Irans gescheitert, eine verlässliche Vereinbarung zu seinem Atomprogramm zu treffen. Auch die Reduzierung des Raketenprogramms oder die Einstellung destabilisierender Aktivitäten seien nicht zugesagt worden.
Deutschland sei an den jüngsten Luftschlägen nicht beteiligt, stellte Merz klar. Er rief den Iran eindringlich auf, militärische Schläge gegen Israel und andere Partner umgehend einzustellen und verurteilte diese scharf. Die Bundesregierung pocht auf die Beendigung destabilisierender Aktivitäten und die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung. Merz sprach sich für die Wiederaufnahme von Bemühungen um eine Verhandlungslösung aus, um zur regionalen Stabilität beizutragen.
