Iran-Luftschläge: Merz stimmt sich ab
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist am Samstag aktiv geworden, um die Entwicklungen im Nahen Osten zu besprechen. Nach Angaben des Kanzleramts führte er eine Reihe von Telefonaten mit wichtigen Verbündeten und Partnern. Darunter waren Präsident Emmanuel Macron (Frankreich), Premierminister Keir Starmer (Großbritannien) und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu. Auch weitere regionale Partner wurden kontaktiert.
Merz kritisiert Iran scharf
Merz äußerte sich kritisch zur Vorgehensweise des iranischen Regimes. Er warf der Führung in Teheran vor, friedliche Proteste im eigenen Land gewaltsam zu unterdrücken und gleichzeitig das eigene Volk nicht zu schützen. Die Aufforderungen zur Gewaltbeendigung seien ignoriert worden. Darüber hinaus betonten die Gespräche die Besorgnis über das iranische Militär- und Raketenprogramm, das als destabilisierend für die gesamte Region und darüber hinaus wahrgenommen wird.
Verhandlungen gescheitert
Der Bundeskanzler verwies auf Bemühungen der USA, eine Verhandlungslösung mit dem Iran zu erzielen, die jedoch in Gesprächen im Oman und in der Schweiz nicht zu einer umfassenden und verlässlichen Vereinbarung geführt hätten. Iran habe sich weder zu einer Eindämmung seines Atomprogramms noch zur Reduzierung seiner Raketenaktivitäten oder destabilisierenden regionalen Einsätze bekannt.
Deutschland nicht beteiligt
Merz stellte klar, dass Deutschland an den Luftschlägen der USA und Israels nicht beteiligt sei. Die Bundesregierung rufe Iran nachdrücklich zur sofortigen Einstellung militärischer Schläge gegen Israel und andere Partner auf und verurteile diese scharf. Ebenso müsse Iran seine destabilisierenden Aktivitäten unterlassen und die Gewalt gegen die eigene Bevölkerung beenden. Deutschland spreche sich für die Wiederaufnahme von Bemühungen um eine Verhandlungslösung aus, um zu einer Minderung der regionalen Risiken beizutragen.
