Finanzlücke beim Schienenausbau
Mehr als 90 Bahnprojekte drohen zu stoppen
Bauarbeiten an einer Bahnstrecke (Archiv), via dts Nachrichtenagentur
Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage der Grünen bestätigt, dass über 90 Bahnprojekte – von Planungsphasen bis zu bereits laufenden Bauvorhaben – Gefahr laufen, stillzustehen. Grund dafür ist ein erheblicher Finanzierungsdefizit im Bundeshaushalt, das laut Verbänden die Realisierung von Vorhaben von überragendem öffentlichem Interesse gefährdet.
Finanzielle Engpässe beim Schienenbau
Aus einer schriftlichen Antwort der Bundesregierung geht hervor, dass die bisherigen Mittelfristplanungen bis 2030 die erforderlichen Mittel für laufende und neue Schienenprojekte nicht decken. Der Finanzbedarf übersteigt die vorgesehenen Ausgaben deutlich.
Verbände fordern Nachsteuern
Das Bündnis Allianz pro Schiene kritisiert die Lage scharf. Verbandsgeschäftsführer Dirk Flege spricht von einer notwendigen Nachsteuerung im Haushalt 2027 und fordert einen langfristigen Infraplan mit überjähriger Finanzierung. „Wir erwarten, dass baureife Vorhaben tatsächlich gebaut werden“, heißt es weiter.
Gefährdete Projekte
Betroffen sind neben Großprojekten wie neuen Hochgeschwindigkeitsstrecken auch regionale Anschluss- und Ausbauvorhaben, die bereits im Bau sind. Ohne zusätzliche Mittel könnten diese Vorhaben verzögert oder komplett eingestellt werden.
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Quelle
- (Mit Material der dts Nachrichtenagentur erstellt) Redaktionelle Bearbeitung: insideBW-Redaktion.
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